Streifzug

Seit Mittwoch, an dem Frau Merkel bemerkte: „Der Aufschwung kommt bei denMenschen an“,  sind das Artikel die erschienen sind die irgendwie im krassen Gegenzug zu dem stehen was sich in den Köpfen der Regierenden abzuspielen scheint.Auch auf Artikel die nicht das Thema unbedingt betreffen ist hier ein Link. So eine Art Wochenrückblick.

Verteilung / Arbeit/Soziales, Europa, Globalisierung, Recht/Ordnung, Schulden/Verschwendung/Überschuss

Verteilung / Arbeit / Soziales

Einzelhandelsumsatz im Oktober 2007 real um 0,6% gesunken Nach vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes setzte der Einzelhandel in Deutschland im Oktober 2007 nominal 1,0% mehr und real 0,6% weniger um als im Oktober 2006. www.destatis.de

Aufschwung geht an Teilen des Handwerks vorbei Die Konjunktur im deutschen Handwerk kühlt sich deutlich ab. Die Auftragsreichweite in zahlreichen Betrieben geht zurück, der private Konsum und damit die Binnenkonjunktur kommen nicht in Fahrt, wie der wiedergewählte Präsident des Zentralverbandes des Deutschen Handwerks (ZDH) Otto Kentzler am Freitag auf dem Deutschen Handwerkstag in Rostock sagte. Die Wachstumsprognose für das Handwerk sei für dieses Jahr bereits von 2,5 auf 1 Prozent nach unten korrigiert worden. de.biz

Jeder 5. Deutsche ist arm Neue Studie: Lohn-Kaufkraft der Deutschen sinkt auf tiefstes Niveau seit 1960. Alle reden vom Aufschwung. Doch Viele profitieren nicht davon! Der Anteil der Löhne am Volkseinkommen erreichte 2007 mit 38,8 Prozent den tiefsten Stand seit 1960, der Anteil des Volksvermögens aus Gewinnen und Vermögen stieg dagegen auf 33,8 Prozent. Gleichzeitig werden die Deutschen immer ärmer: Jeder fünfte Bundesbürger fällt inzwischen unter die Armutsgrenze. tz-online 

Lebensmittel nur für den halben Monat sind hierzulande noch keine akute Notlage     In der Musterklage von Hartz4-Plattform-Sprecherin Brigitte Vallenthin gegen den zum Leben zu geringen 347 €-Regelsatz hat jetzt auch das Hessische Landessozialgericht in Darmstadt (HLSG) das Eilverfahren zurück gewiesen, weil eine „Notlage“ und „Gefährdung der Existenz (…) nicht erkennbar“ sei. Berliner-Umschau

Konsumstimmung weiter auf Talfahrt Die Stimmung der Verbraucher in Deutschland ist weiter gesunken. Der starke Euro, die Turbulenzen an den Finanzmärkten und die hohen Lebensmittel- und Energiepreise sorgten für eine gedämpfte Kauflaune und eine pessimistischere Einschätzung der Wirtschaftsentwicklung, teilte das Nürnberger Marktforschungsinstitut GfK am Mittwoch in seiner Konsumklimastudie für November mit. fr-online

Preise steigen so stark wie seit 1994 nicht mehr Die jährliche Teuerungsrate in Deutschland erreicht den höchsten Wert seit 1994: Die Inflationsrate erreicht im November voraussichtlich 3,0 Prozent. Für 2008 rechnen Experten damit, dass die Preisspirale sich weiter nach oben dreht. Denn Lebensmittel werden deutlich teurer. www.welt.de

Leben wird immer teurer 11. November 2007 Die Welle von Preiserhöhungen verschärft die Ungleichheit in Deutschland. Vor allem die Güter des täglichen Bedarfs werden teurer. Das trifft besonders die ärmeren Bevölkerungsschichten: Der tägliche Einkauf belastet sie mit bis zu 4,5 Prozent höheren Ausgaben. faz.net

Billig und willig Von wegen flexibler Arbeitseinsatz bei Auftragsspitzen: Zeitarbeiter werden in erster Linie aus einem Grund beschäftigt. Sie sind billiger als festangestellte Mitarbeiter. sueddeutsche.de

Auf dem Weg zum Entwicklungsland  Ein neues Allzeit-Tief wird die Kaufkraft der Arbeitnehmer in der Bundesrepublik dieses Jahr erreichen, hat das WSI-Institut des DGB ausgerechnet. Am Jahresende wird der Anteil der Arbeitenden am Volkseinkommen auf einer historischen Tiefmarke von etwa 38% liegen. Den Rest von 62% haben die wenigen Reichen, Superreichen und Kapitalisten eingesteckt. karlweiss.twoday.net

Europa

In ganz Europa wird an der Verlängerung der Lebensarbeitszeit gestrickt, die Konzepte werden unterschiedlich verkauft und durchgesetzt “Denn eins ist sicher: die Rente.” Wer erinnert sich noch an den berühmten Ausspruch von Norbert Blüm, der bis 1998 Arbeitsminister der CDU-Regierung war. Heute darf man sich allerdings fragen, ob man noch vor dem Ableben in ihren Genuss kommen darf. Nach der Rente mit 67 setzte Wolfgang Schäuble (CDU) zum Wochenende nach und will das Eintrittsalter weiter anheben, was allerdings voresrt auf das Veto der Bundeskanzlerin stieß. http://www.heise.de/tp/r4/artikel/26/26700/1.html

Globalisierung

Menschen misstrauen einseitigen Argumenten von Politik und Wirtschaft Globalisierungs-Studie des Ipos-Instituts zeigt nach Ansicht von Attac, dass immer weniger Menschen den einseitigen Argumenten der Politiker und Wirtschaftsvertreter trauen. “Die Bevölkerung versteht sehr genau, dass die gegenwärtige Globalisierung auch hier zu Lande viele Verlierer, aber nur wenige Gewinner hat”, sagte Jutta Sundermann vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis. Attac

Die Hälfte der weltweit Beschäftigten ist arbeitsarm Nach einem UN-Bericht wachsen die Arbeitsplätze weltweit nicht mit der Wirtschaft und verschlechtern sich mit dem Aufstieg der Dienstleistungsgesellschaft die Arbeitsbedingungen heise.de

Recht / Ordnung

Ein Stück Rechtsstaat wird abgeschafft - und kaum jemand merkt es Nordrhein-Westfalens Innenminister Wolf führt eine Abschreckungsgebühr ein, damit sich Bürger weniger häufig gegen bürokratische Fehlentscheidungen wehren heise.de

Länder billigen Zentraldatei der Steuerzahler  Der Bundesrat hat dem umstrittenen Jahressteuergesetz 2008 trotz massiver Bedenken von Datenschützern am heutigen Freitag zugestimmt. Mit dem vom Bundestag bereits beschlossenes Vorhaben soll bis 2011 eine elektronische Lohnsteuerkarte eingeführt werden. Gekoppelt ist der Abschied von der traditionellen Papiervariante mit der Einrichtung einer zentralen Datenbank für alle Lohnsteuerdaten beim Bundeszentralamt für Steuern (BZSt) in Verknüpfung mit der neuen einheitlichen Steueridentifikationsnummer. Erfasst werden somit erstmals zentral Daten zum Ehepartner und zu minderjährigen Kindern genauso wie zur Religionszughörigkeit oder zu Steuerklassen und Freibeträgen. Neben den Finanzämtern speisen auch die Meldebehörden und Sozialleistungsträger ihre Angaben ein. heise.de

Schulden / Verschwendung / Überschuss

Neuverschuldung von 11,9 Milliarden Euro beschlossen Der Bundeshaushalt 2008 ist beschlossene Sache: Der Bundestag verabschiedete am Freitag mit der Koalitions-Mehrheit von Union und SPD die Etatpläne für das nächste Jahr. Sie sehen eine Neuverschuldung von 11,9 Milliarden Euro vor - eine Milliarde weniger als ursprünglich geplant. Die Investitionen werden gegenüber dem Regierungsentwurf um weitere 362 Millionen auf 24,66 Milliarden Euro aufgestockt. Dennoch bleibt es wegen Einsparungen an anderer Stelle bei den geplanten Gesamtausgaben des Bundes von 283,2 Milliarden Euro. Gegenüber 2007 ergibt sich aber ein Plus von 4 Prozent. fr-online